Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  Zumessung einer Disziplinarmaßnahme bei sexueller Belästigung einer Sekretärin in deren Probezeit durch den Behördenleiter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Thüringen, 25.08.2005 - 8 DO 400/02

  Voraussetzungen einer vorläufigen Dienstenthebung; Anforderungen an ein die …

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  In einem solchen Fall, in dem mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Verhängung der disziplinarischen Höchstmaßnahme in Betracht kommt, sind deshalb an die Interessensabwägung und ihre Darstellung in der Verfügung grundsätzlich keine übermäßigen Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu ThürOVG, B. v. 29.08.2005 - 8 DO 400/02 - m. w. N.).
• BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

  Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  Die Glaubhaftigkeit der Darstellung dieses Vorfalls durch Frau G... wird weiterhin durch die Überprüfung der umgekehrten Hypothese belegt, dass ihre Aussage, der Antragsteller habe sie sexuell belästigt, bewusst unwahr ist (sog. Nullhypothese, vgl. BGH, U. v. 30.07.1999 - 1 StR 618/98 -, BGHSt 45, 164).
• OVG Thüringen, 06.11.2008 - 8 DO 584/07

  Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht: Bestimmtheit der …

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  Schließlich könnte der (mögliche) Fehler auch noch durch eine Vernehmung der Zeugen im gerichtlichen Hauptsacheverfahren geheilt werden (vgl. hierzu VG Meiningen, U. v. 14.05.2007 - 6 D 60011/03.Me; ThürOVG. U. v. 06.11.2008 - 8 DO 584/07).

 
• BVerwG, 12.11.1997 - 1 D 90.95

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei mehrjähriger wiederholter sexueller …

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  In schweren Fällen innerdienstlicher sexueller Belästigung weiblicher oder männlicher Mitarbeiter, insbesondere, wenn der Beamte unter Ausnutzung seiner Vorgesetzteneigenschaft versagt und dadurch nicht nur seine Integrität in der Dienststelle weitgehend einbüßt, sondern auch sein Vertrauensverhältnis zum Dienstherrn schwer erschüttert, kann sich grundsätzlich die Frage seiner weiteren Tragbarkeit im öffentlichen Dienst stellen, während in minderschweren Fällen eine mildere Disziplinarmaßnahme verhängt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.11.1997 - 1 D 90/95 -, BVerwGE 113, 151 f. unter Hinweis auf die ständige Rspr.).
• OVG Thüringen, 19.04.2005 - 8 DO 885/04

  Aussetzung der Dienstenthebung des Pößnecker Bürgermeisters

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  Deshalb ist nicht erforderlich, die dem Disziplinarverfahren zugrunde liegenden Vorwürfe abschließend zu klären; insbesondere ist nicht der Frage nachzugehen, ob die Vorwürfe bewiesen sind oder ob sie eindeutig ausgeräumt werden können (ThürOVG, B. v. 19.04.2005 - 8 DO 885/04).
• VG Meiningen, 14.05.2007 - 6 D 60011/03

  Disziplinarrecht der Landesbeamten; disziplinarische Ahndung sexueller Übergriffe …

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  Schließlich könnte der (mögliche) Fehler auch noch durch eine Vernehmung der Zeugen im gerichtlichen Hauptsacheverfahren geheilt werden (vgl. hierzu VG Meiningen, U. v. 14.05.2007 - 6 D 60011/03.Me; ThürOVG. U. v. 06.11.2008 - 8 DO 584/07).
• BVerwG, 04.05.1984 - 1 DB 11.84

  Rechtsmittel

  Auszug aus VG Meiningen, 08.12.2011 - 6 D 60012/11

  Die Aussetzung betrifft nur das eigentliche Disziplinarverfahren, hemmt dagegen nicht parallel laufende Neben- oder Begleitverfahren, wie etwa die Anordnung oder Aussetzung von Maßnahmen nach §§ 42 und 43 ThürDG (vgl. BVerwG, B. v. 04.05.1984 - 1 DB 11/84).

• VG Schleswig, 14.03.2019 - 17 A 2/17

  Zurückstufung eines Beamten in ein anderes Amt wegen eines Verstoßes gegen die …

  Sie beginnt dort, wo signalisierte Grenzen überschritten werden (VG Meiningen, Beschluss vom 08.12.2011 - 6 D 60012/11 ME - juris Rn. 47).
• VG Karlsruhe, 13.03.2019 - A 4 K 16909/17

  Asylverfahren; unglaubhaftes Vorbringen betr. homosexuellen Analverkehr

  Ergibt sich, dass die Hypothese, die Aussage sei weder wahr noch falsch, nicht zutreffen kann, bspw. weil sich die Aussage durch genügend Qualitätsmerkmale auszeichnet, die den Schluss rechtfertigen, dass sie der Wahrheit entspricht, d.h. die "Nullhypothese" mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen und es gilt die Alternativhypothese, dass es sich um eine wahre Aussage handelt (…BGH, Urt. v. 30.07.1999 - 1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 ;… OLG Stuttgart, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Ws 163/05 -, NJW 2006, 3506; VG Meiningen, Beschl. v. 08.12.2011 - 6 D 60012/11 Me -, juris;… VG Sigmaringen, Urt. v. 29.08.2017 - A 4 K 6065/16 -).
• VG Sigmaringen, 24.01.2017 - A 4 K 5434/16

  Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen syrischer Flüchtlinge auf Zuerkennung der …

  Ergibt sich, dass diese Hypothese, die Aussage sei weder wahr noch falsch, nicht zutreffen kann, bspw. weil sich die Aussage durch genügend Qualitätsmerkmale auszeichnet, die den Schluss rechtfertigen, dass sie der Wahrheit entspricht, d.h. die "Nullhypothese" mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen, und es gilt die Alternativhypothese, dass es sich um eine wahre Aussage handelt (BGH, Urteil vom 30.07.1999 - 1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 ; OLG Stuttgart, Urteil vom 08.12.2005 - 4 Ws 163/05 -, NJW 2006, 3506; VG Meiningen, Beschluss vom 08.12.2011 - 6 D 60012/11 Me -, juris).

 
• VG Sigmaringen, 13.12.2016 - A 4 K 2750/16

  Blutrache in Albanien als Verfolgungsgrund bzw. Abschiebungsverbot

  Ergibt sich, dass diese Hypothese, die Aussage sei weder wahr noch falsch, nicht zutreffen kann, bspw. weil sich die Aussage durch genügend Qualitätsmerkmale auszeichnet, die den Schluss rechtfertigen, dass sie der Wahrheit entspricht, d.h. die "Nullhypothese" mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen, und es gilt die Alternativhypothese, dass es sich um eine wahre Aussage handelt (BGH, Urteil vom 30.07.1999 - 1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 ; OLG Stuttgart, Urteil vom 08.12.2005 - 4 Ws 163/05 -, NJW 2006, 3506; VG Meiningen, Beschluss vom 08.12.2011 - 6 D 60012/11 Me -, juris).
• VG Karlsruhe, 03.04.2019 - A 4 K 6866/16
  Ergibt sich, dass die Hypothese, die Aussage sei weder wahr noch falsch, nicht zutref­ fen kann, bspw. weil sich die Aussage durch genügend Qualitätsmerkmale auszeich­ net, die den Schluss rechtfertigen, dass sie der Wahrheit entspricht, d.h. die "Nullhy­ pothese" mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen und es gilt die Alternativhypothese, dass es sich um eine wahre Aussage handelt (…BGH, Urt. v. 30.07.1999-1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 ;… OLG Stuttgart, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Ws 163/05 - , NJW 2006, 3506; VG Meiningen, Beschl. v. 08.12.2011 - 6 D 60012/11 M e - j u r i s ) .
• VG Arnsberg, 22.04.2020 - 12 K 2766/17
  BGH, Urt. v. 30.07.1999 - 1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 ; Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart, Urt. v. 08.12.2005 - 4 Ws 163/05 -, NJW 2006, 3506; VG (Verwaltungsgericht) Meiningen, Beschl. v. 08.12.2011 - 6 D 60012/11 Me -, juris; VG Sigmaringen, Urt. v. 29.08.2017 - A 4 K 6065/16 -.
• VG Meiningen, 09.12.2019 - 2 K 1212/18

  Iran, Konvertiten, Christen, religiöse Verfolgung, Nachfluchtgründe, …

  Das Gericht folgt dabei der sogenannten Nullhypothese, nach der eine Aussage weder einer Grundannahme der Glaubhaftigkeit noch der Unglaubhaftigkeit unterliegt (so auch ausdrücklich für das Asylverfahren VG Karlsruhe U. v. 13.03.2019 - 4 K 16909/17 -, juris; für die Anwendbarkeit der Nullhypothese im verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Allgemeinen exemplarisch VG Meiningen, B. v. 08.12.2011 - 6 D 60012/11 Me -, juris).